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Ergänzender Leistungsschutz & weitere IP Rechte

Die IP-Praxis von m law group und m patent group wird schliesslich abgerundet durch unsere Beratung im Bereich Unlauterer Wettbewerb und Ergänzender Leistungsschutz, soweit für das IP des Technologieunternehmens keine anderen Schutzrechte vorhanden sind. Dazu zählt insbesondere Beratung im Bereich Know-how Schutz und Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen.

Schließlich sind wir auch in „exotischeren“ Bereichen tätig, wie z.B. im Bereich Sortenschutz und Schutz von Halbleiter-Topographien.

Gerade der Bereich Sortenschutz wird heute immer wichtiger. Der Züchter oder Entdecker einer neuen Pflanzensorte kann Sortenschutz mit Wirkung für Deutschland beim Bundessorten-Amt beantragen. Möglich ist ggf. auch der EU-weite Sortenschutz durch das Gemeinschaftliche Sortenamt in Angers (Frankreich). Unsere auf das Gebiet der Biologie/Biochemie spezialisierten Patentanwälte nehmen sich aller Fragen betreffend Sortenschutz gerne an.

Auch der Schutz von Halbleitertopographien - also der dreidimensionalen Strukturen von Chips - ist möglich. Die Strukturen müssen Eigenart aufweisen, dürfen also keine bloße Nachbildung sein.

Der Schutz typographischer Schriftzeichen war früher Gegenstand des Schriftzeichengesetzes, ist heute jedoch im Geschmacksmusterrecht verankert.